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Was passiert eigentlich in Brüssel beim Trilog und wer ist beteiligt?

10.12.2025rss_feed

Was passiert eigentlich in Brüssel beim Trilog und wer ist beteiligt?

Um Rechtsvorschriften zu verabschieden, müssen sich das EU-Parlament, das die Bürger der Europäischen Union vertritt, und der Rat, der die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten vertritt, auf einen identischen Text einigen. Dies erfordert Zeit und Verhandlungen. Wenn dann noch die EU-Kommission mitredet, sind drei Organe involviert. Für die Verabschiedung von Gesetzen nennt man die Verhandlungen daher Trilog.


Dank aufeinanderfolgender Vertragsrevisionen ist das Europäische Parlament bei der Gesetzgebung dem Rat gleichgestellt. Heute wird eine Vielzahl von politischen Maßnahmen im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens beschlossen, was früher als Mitentscheidung bekannt war. Die Komplexität des EU-Gesetzgebungsprozesses wurde manchmal als langwierig und anfällig für Blockaden kritisiert. Das normale Verfahren sieht vor, dass Parlament und Rat parallel an Gesetzesvorschlägen arbeiten – oft mit unterschiedlichen Positionen.

Um dieses Problem zu lösen, haben die Mitgesetzgeber Methoden des informellen Kontakts entwickelt, um den Gesetzgebungsprozess zu beschleunigen und gleichzeitig die Repräsentativität und Kontrolle zu gewährleisten. Eine dieser Methoden sind Trilog-Sitzungen, die als informelle Dreiergespräche über Legislativvorschläge zwischen Vertretern des Parlaments, des Rates und der Kommission definiert sind. Dabei einigen sich Rat und Parlament auf Formulierungsvorschläge in der Form von four-column-documents, die die Positionen von Rat, Parlament, Kommission und einen Kompromiss enthalten.


Heute sind in der Geschäftsordnung des Parlaments die wichtigsten Elemente des Trilogs festgelegt: wie die Verhandlungen zu führen sind und wie sichergestellt werden kann, dass sowohl der/die zuständige(n) Ausschuss(e) als auch das Plenum umfassend informiert sind und ihre Kontrollfunktion ausüben können. Anfangs war das nicht so und es gab in den EU-Verträgen keine Verweise zur Praxis der Triloge.

Wichtig sind die Triloge, weil sie den Moment darstellen, in dem EU-Gesetze de facto fertig verhandelt werden, spätere Abstimmungen sind meist nur noch Formsache. Kritik besteht darin, dass die Sitzungen nicht öffentlich sind und es oft schwer nachvollziehbar ist, wer welche Position durchgesetzt hat. Ohne Trilog wäre Brüssel allerdings (noch) langsamer. (nop)

 


Foto © Fotolia.com

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