Sanktionen gegen Holz aus Russland vorgeschlagen

Als Reaktion auf die Gräueltaten von Butscha hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Frau Ursula von der Leyen, gestern neue Sanktionen gegen Russland vorgeschlagen. Nach Aussage der Kommissionspräsidentin bestehe das neue, fünfte Sanktionspaket aus insgesamt sechs Säulen, die Waren und Dienstleistungen umfassen.

Unter anderem soll Holz von diesen neuen Sanktionen betroffen sein. Auch der Import von russischer Kohle soll sanktioniert werden. Außerdem soll es ein Verbot für russische Schiffe und von Russland betriebene Schiffe geben, EU-Häfen anzulaufen. Zusätzlich wurde ein vollständiges Transaktionsverbot für vier wichtige russische Banken, darunter die VTB (die zweitgrößte russische Bank) vorgeschlagen.

Über die Verhängung der vorgeschlagenen Sanktionen müssen nun die 27 EU-Staaten abstimmen. Am heutigen Vormittag beraten die Botschafter der EU über das Maßnahmenpaket. Informationen zum weiteren zeitlichen Ablauf, Inkrafttreten, genauem Produktumfang und etwaigen Ausnahmeregelungen liegen uns bisher nicht vor.

Die entsprechende Pressemitteilung finden Sie hier. (js)