Man stellt sich die Frage, wann hört der Irrsinn eigentlich mal auf? Wie kann sich ein Verband, im vorauseilenden Gehorsam, um noch mehr Sanktionen bemühen?
Nach nunmehr 3 Jahren Krieg und die Aussicht auf ein absehbares Fiasko, sollte doch der Fokus auf ganz andere Dinge liegen.
Die Mehrheit der Länder dieser Erde und jetzt sogar die angeblichen Überseeverbündeten, lachen die Europäer aus und machen mit unserer Haltung gigantische Geschäfte.
Ohne das Öl / Treibstoff aus Indien, das Gas und das Uran aus Russland, wäre hier schon lange Ruhe, wir schaden uns, mit unseren überheblichen Moralvorstellung in jeder Richtung selbst. Ja, der Aggressor ist hier eindeutig Russland und das sollte auch niemand vergessen, aber weshalb sollte wegen einer Horde von russischen Kriminellen, die ganze deutsche Wirtschaft in den Ruin getrieben werden? Wir sollten als Europäer, aber auch als Deutsche, das Große und Ganze nicht aus dem Blick verlieren, eine restriktive Politik gegenüber der eigen Wirtschaft, würde sich weder der Chinese, der Inder noch der Amerikaner erlauben, weshalb wohl? Schönen Feiertag
Nächstes Sanktionspaket gegen Russland in Arbeit
Trotz Spannungen mit dem US-Präsidenten arbeitet die EU weiter an Russland-Sanktionen. Für Juni ist das 17. Sanktionspaket geplant, derzeit laufen dazu Verhandlungen. Auch in Drittstaaten aus russischem Holz hergestellte Produkte sollten nach Ansicht des GD Holz aufgenommen werden.
Ein Importverbot für russisches Flüssiggas ist wohl nicht vorgesehen – aus Sorge, dadurch zu stark von US-Energie abhängig zu werden. Stattdessen will die EU-Kommission im Mai einen Plan vorlegen, um die Einfuhr fossiler Energieträger aus Russland über Zölle oder Zollkontingente schrittweise zu begrenzen.
Auch neue Zölle auf verbliebene Agrarprodukte wie Stickstoffdünger sind im Gespräch. Der GD Holz fordert zudem weiterhin, auch russische Rohstoffe im Holzbereich sowie daraus in Drittstaaten gefertigte Produkte einzubeziehen. Diese gelangen nach wie vor in die EU und führen laut Verband zu Wettbewerbsverzerrungen. Unternehmen, die konsequent auf russische Vorprodukte verzichten, seien dadurch benachteiligt. Anders als Sanktionen können Zölle mit einfacher Mehrheit beschlossen werden – ohne Zustimmung aller EU-Staaten.
Am Montag fand dazu ein Austausch mit dem BMEL statt, von wo das Anliegen ans federführende BMWK weitergeben wird. Überdies wird der GD Holz dieser Tage ebenfalls mit der EU-Kommission Kontakt aufnehmen, das Anliegen ist mit den in der ETTF vertretenen Verbänden abgestimmt. (NOP)
Foto: © Thinkstock.com
Ulrich Ehrhardt
30.04.2025 16:02
Nils Petersen
30.04.2025 17:23
Sehr geehrter Herr Erhardt,
danke für Ihren Kommentar.
Bezugnehmend auf den von Ihnen vorgebrachten vorauseilenden Gehorsam: Damit hat unser Anliegen nun wirklich nichts zu tun.
Vielmehr geht es darum, eine Benachteiligung unserer Mitglieder zu unterbinden, die nach wie vor mit im Binnenmarkt verfügbaren (verzollten) Produkten aus russischer Produktion direkt konfrontiert sind. Weiterhin werden auch aus Drittstaaten unter Nutzung von russ. Vormaterialien Produkte importiert und stehen somit in Konkurrenz zu den verfügbaren Substituten.
Der rechtliche Hintergrund ist komplex (Sanktionsrecht und EUTR) und überdies drohen im Embargorecht drastische Strafen, vor denen wir unsere Mitglieder schützen müssen. In die Falle laufen, und Produkte handeln, für die man keinen legalen Ursprung nachweisen kann oder gar gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstößt, können wir nicht zulassen und eine klare Sanktionsregelung würde dieses Ziel unterstützen.
Der Rest Ihres Kommentars ist eigene politische Meinung, die an dieser Stelle nicht weiter kommentiert werden muss.
Freundliche Grüße
danke für Ihren Kommentar.
Bezugnehmend auf den von Ihnen vorgebrachten vorauseilenden Gehorsam: Damit hat unser Anliegen nun wirklich nichts zu tun.
Vielmehr geht es darum, eine Benachteiligung unserer Mitglieder zu unterbinden, die nach wie vor mit im Binnenmarkt verfügbaren (verzollten) Produkten aus russischer Produktion direkt konfrontiert sind. Weiterhin werden auch aus Drittstaaten unter Nutzung von russ. Vormaterialien Produkte importiert und stehen somit in Konkurrenz zu den verfügbaren Substituten.
Der rechtliche Hintergrund ist komplex (Sanktionsrecht und EUTR) und überdies drohen im Embargorecht drastische Strafen, vor denen wir unsere Mitglieder schützen müssen. In die Falle laufen, und Produkte handeln, für die man keinen legalen Ursprung nachweisen kann oder gar gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstößt, können wir nicht zulassen und eine klare Sanktionsregelung würde dieses Ziel unterstützen.
Der Rest Ihres Kommentars ist eigene politische Meinung, die an dieser Stelle nicht weiter kommentiert werden muss.
Freundliche Grüße
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